Warum es für eine gesamtstaatliche Resilienz endlich eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung braucht

In einer Welt wachsender Unsicherheiten – von geopolitischen Spannungen über hybride Bedrohungen bis hin zu innergesellschaftlichen Erosionstendenzen – ist die Widerstandsfähigkeit eines Staates nicht allein eine Frage militärischer Stärke oder technokratischer Maßnahmen. Sie ist ein Spiegel der inneren Verfasstheit der Gesellschaft. Wenn man den Staat mit einem Schiff vergleicht, dann gilt heute mehr denn je: Jeder muss an seinem Platz stehen – ob an Ruder oder Leine. Es braucht eine Bevölkerung, die nicht nur an Deck zuschaut, sondern aktiv mitarbeitet – an einer resilienten, widerstandsfähigen Republik.

Was bedeutet „gesamtstaatliche Resilienz“?

Resilienz beschreibt die Fähigkeit, externe Schocks – z.B. Naturkatastrophen, Cyberangriffe oder militärische Bedrohungen – nicht nur zu überstehen, sondern aus ihnen gestärkt hervorzugehen. Gesamtstaatliche Resilienz umfasst neben politischer Resilienz mit klarer Führung, glaubwürdiger Kommunikation nach innen und qualifizierter Diplomatie nach außen natürlich auch militärische Resilienz, welche auf Verteidigungsfähigkeit und dem Wehrwillen der Bevölkerung gründet, weiter zivile Resilienz, die auf Bevölkerungsschutz, Bildung und freiwilligem Engagement basiert sowie – nicht zu vergessen – ökonomische Resilienz. Letztere gewährleistet unter anderem verlässliche Lieferketten und Energiesicherheit.

In einer repräsentativen Umfrage des Bundesministeriums der Verteidigung von 2023 gaben 82 % der Befragten an, dass Deutschland auf Bedrohungen nicht ausreichend vorbereitet sei. Im selben Zuge sprechen sich 61 % für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus – allerdings bei gleichzeitiger Ablehnung einer eigenen Beteiligung. Das Vertrauen ist also geschwunden, der Wille zur Mitwirkung auch.

Zerrissene Narrative und politische Spaltung

Ein Blick auf zentrale Narrative verschiedener Parteien der vergangenen Jahre verdeutlicht, wie tiefgreifend politische Kommunikation zur Polarisierung der Gesellschaft beigetragen hat. Das vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Außenpolitik über viele Jahre vorangetriebene Primat der Moral, die langzeitige Ausblendung sicherheitspolitischer Realitäten, die Skepsis gegenüber, Sicherheitsorganisationen und Bundeswehr, teils sogar die offene Ablehnung bis hin zur verbal geforderten Abrüstung, hat maßgeblich das Image befördert, dass wer auf militärische Mittel zum Selbstschutz setzt, sich der Suche nach friedlichen, solidarischen Lösungen verweigert. Parallel dazu laviert die SPD zwischen transatlantischem Bekenntnis und pazifistischer Tradition und erzeugt so ein Vakuum, das außenpolitische Klarheit verhindert. Wer „feministische Außenpolitik“ betreibt, ohne zugleich die Wehrfähigkeit zu stärken, unterminiert die Kohärenz staatlichen Handelns. Die Linkspartei propagiert seit Jahrzehnten eine NATO-Exit-Strategie und stellt sogar die Existenzberechtigung der Bundeswehr in Frage. Ihre pazifistische Grundhaltung wirkt – gerade in Zeiten russischer Aggression – wie eine Verleugnung der eigenen Verantwortung als Teil der parlamentarischen Ordnung.

Diese Narrative haben einen erheblichen Vertrauensschwund in Politik und Staat zur Folge, mit dem Ergebnis einer Bevölkerung, die sicherheitsrelevante Institutionen kritisch beäugt, statt sich mit ihnen zu identifizieren.

Vertrauen als Sicherheitsressource

Das wichtigste Kapital einer resilienten Gesellschaft ist nicht Panzerstahl, sondern Vertrauen. Vertrauen in Führung, in Entscheidungsfähigkeit, in Ehrlichkeit. Doch dieses Vertrauen wurde verspielt durch Skandale, gebrochene Versprechen und eine politische Unkultur, die Verantwortung diffus delegiert, statt sie wahrzunehmen. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem unsere Parteien öffentlich ihre Fehler aufarbeiten müssen: Die Vernachlässigung der Bundeswehr, nicht erst seit 2010, die Verdrängung realer Sicherheitsrisiken zugunsten moralpolitischer Debatten, die systematische Schwächung der Reserve- und Wehrstruktur sowie die Ignoranz gegenüber gesellschaftlicher Polarisierung sind nur ein Teil.

Keine der Parteien, die in den vergangenen Jahren in Bund und Ländern in Regierungsverantwortung stand, kann von sich behaupten, keine gravierenden Fehlentscheidungen getroffen zu haben. Auch die CDU, einst ordnungspolitisches Rückgrat der Bundesrepublik, hat entscheidende Beiträge zum Vertrauensverlust zu verantworten, insbesondere durch ihre inkonsequente Migrations- und Sicherheitspolitik. Unter der Kanzlerschaft Angela Merkels wurde 2015 mit der Öffnung der Grenzen eine humanitäre Geste gesetzt – jedoch ohne strategische Vorbereitung, ohne ausreichende Kontrolle und ohne den notwendigen strukturellen Ausbau innerer Sicherheitsorgane. Die Folgen: überforderte Kommunen, integrationspolitische Defizite, gesellschaftliche Verunsicherung.

Hinzu kommt, dass der jahrelange Personal- und Ausrüstungsabbau bei der Polizei sowie die unzureichende Digitalisierung der Sicherheitsbehörden geduldet wurde. Der Begriff der „asymmetrischen Demobilisierung“ entpolitisierte den öffentlichen Diskurs über Jahre, Konflikte wurden verdrängt. Gesellschaftliche Apathie war die langfristige Folge. Eine resiliente Gesellschaft braucht politische Wachheit – kein bloßes strategisches Schweigen.

Wenn all diese Fehler von den Verantwortlichen nicht offen eingeräumt und aufrichtig benannt werden, bleibt politische Kommunikation reaktiv, nicht gestaltend – und jede sicherheitspolitische Strategie wird am Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger scheitern.

Ohne eine öffentliche und ehrliche Selbstkritik und -reflektion wird es keine Authentizität geben – und ohne Authentizität kein Vertrauen. Vertrauen ist und bleibt die Voraussetzung für Zusammenhalt, eine wesentliche Bedingung für gesamtstaatliche Resilienz.

Jetzt ist nicht die Zeit, altbekannte Fehler der Vergangenheit fortzuführen und wichtige Funktionen in Staat und Verwaltung nach Versorgungsaspekten und Parteibuch zu besetzen. Wer in der aktuellen Situation eigene Parteigänger ohne fachliche Expertise in wichtige und gut dotierte zivile Positionen für die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr hievt, begeht einen Frevel an uns allen. Der Dreiklang von Eignung, Befähigung und Leistung ist gefragt. Ein Kapitän, der auf großer Fahrt seine Mannschaft nach politischer Ausrichtung besetzt, wird Schiffbruch erleiden – von einer Feindfahrt wollen wir hier gar nicht reden. Ebenso verhält es sich mit machtpolitischen Taktierereien, bei denen versucht wird, Schuldige für die eigenen Fehler zu finden. Wer diesen Weg auch zukünftig beschreitet, betreibt weitere Spaltung – z.B. diejenige zwischen Ost- und Westdeutschland.

Für eine gesamtstaatliche Resilienz brauchen wir das ganze Spektrum, die gesamte Bevölkerung, das ganze Deutschland. Jetzt ist die Zeit, sich mit Verstand, Ernsthaftigkeit, Gemeinsinn und Gefasstheit den gegebenen Herausforderungen zu stellen.

Wer trägt was zur Resilienz bei?

Eine resiliente Gesellschaft ist mehr als ein funktionierender Staat. Sie ist ein lebendiges Netz, ja Netzwerk von Akteuren, das in Krisen widerstands- und handlungsfähig bleibt. Diese Akteure spielen je eigene, aber komplementäre Rollen. In der derzeitigen Situation stehen die Regierungen von Bund und Ländern in der Pflicht klarer Führung, transparenter Handlung und glaubwürdiger Kommunikation, während den Parlamenten die Funktion mehr denn je zukommt, die Handlungen der Regierungen zu überwachen und der Vorteilnahme Einzelner in der Krise entschieden entgegenzutreten.

Die Bundeswehr, die Polizeien und die anderen Blaulichtorganisationen haben nun die Aufgabe, sich so zu vernetzen und aufzustellen, dass die Verteidigung unseres Staatsgebietes, militärische Abschreckung, strategische Reserven, die innere Sicherheit sowie die Kommunikation mit der Bevölkerung und deren Versorgung sichergestellt sind.

Die zivile Verwaltung muss endlich begreifen, dass z.B. Brücken und Straßen nicht nur unter zivilen Mindestanforderungen geplant, gebaut und ertüchtigt werden dürfen. Die künftig erhöhten Belastungen sind bereits heute mit einzuplanen. E-Säulen werden, im Rahmen der „Drehscheibe Deutschland“, nicht hilfreich sein, Kampfverbände an eine potentielle Front zu bringen. Im Gegensatz dazu, ist die strategische Ausrichtung des Tankstellennetzes zu überprüfen und anzupassen. Dies ist seit 1990 nicht mehr geschehen. Statt verteidigungsrelevante Infrastruktur auch unter militärischen Notwendigkeiten zu betrachten, hat man lieber, jenseits jeder Vernunft und sicherheitspolitischer Sorgfalt, militärisches Gerät den Vorschriften des zivilen Arbeitsschutzes unterworfen. Eine weitere Ursache sicherheitspolitischer Handlungsunfähigkeit, der wir uns heute stellen müssen.

Den Medien und dem Bildungssystem kommt die Aufgabe zu, durch Bildung und Aufklärung eine Resilienz gegen Desinformation, aber auch gegen die Deformierung der Demokratie zu gewährleisten. Wenn junge, leicht zu beinflussende Menschen zunehmend utopisch – ideologischen Traumtänzereien hinterherlaufen, besteht dringender Handlungsbedarf.

Verbänden und Vereinen obliegt es, niedrigschwellige Hilfsnetzwerke auszubilden, mit dem Ziel die soziale Kohäsion zu stärken.

Jeder stehe an seinem Platz – ob an Ruder oder Leine.

Letztlich ist es Aufgabe der wehrhaften und selbstbewussten Bürgerschaft und Wirtschaft, die vorstehend Benannten in die Lage zu versetzen, ihre Funktionen wahrzunehmen. Bürgerschaft und Wirtschaft müssen also fordern, ja einfordern, dass vor allem Politik und Staat ihrer Verantwortung nachkommen. Gleichzeitig müssen Bevölkerung und Wirtschaft aber auch selber liefern. Beide wurden über Jahrzehnte förmlich eingelullt. Das kann und darf aber keine Entschuldigung sein. Der Zeitpunkt ist gekommen aufzuwachen und sich der Realität zu stellen! Im Verständnis der Russischen Föderation wird nicht, wie bei uns, trennscharf zwischen Frieden und Krieg unterschieden. Vielmehr handelt es sich hier um einen fließenden Übergang.

Für die Bevölkerung bedeutet dies: Liefern, z.B. durch Mitwirkung in Reserve und Zivilschutz sowie Engagement im Ehrenamt, aber auch eigenverantwortliche Versorgung und Vorsorge, um staatliche Stellen im Ernstfall so wenig wie möglich zu belasten.

Gerne wird heute die Beschwerde in den Raum gestellt, dass alte Männer, quasi als Unbeteiligte, darüber entscheiden wollen, ob junge Menschen künftig einer Wehr- oder gar einer allgemeinen Dienstpflicht unterliegen sollen. Dann heißt es: „Sollen die doch erst mal selbst Wehrdienst leisten!“ Dabei wird geflissentlich ignoriert, dass genau jene Jahrgänge, die heute 35 Jahre und älter sind, diesen Dienst bereits geleistet haben und ihn häufig auch weiterhin aus freien Stücken leisten. Damit steht wieder die Ehrlichkeit im Raum – nicht nur die Ehrlichkeit anderen gegenüber, sondern auch sich selbst.

Die Bundeswehr hat zwar nicht die Aufgabe, die Schule der Nation zu sein, dennoch können junge Menschen dort wertvolle Erfahrungen für das eigenen Leben sammeln, wie z.B. Kameradschaft, Teamgeist und das dabei entstehende Vertrauen. Aber auch die adäquate Auseinandersetzung mit anderen Meinungen und gesellschaftlichen Hintergründen können dabei helfen, als Gesellschaft wieder enger zusammenzukommen.

Für die Wirtschaft bedeutet liefern in diesem Zusammenhang, eigene kritische Infrastruktur und auch Lieferketten selbständig und bestmöglich zu sichern, Innovationskraft zu bewahren und Produktionskapazitäten vorzuhalten, aber auch Personal zur Wahrnehmung obiger Plichten freizustellen. Denn aktuell sieht die Realität eher so aus, dass Reservisten, die zu einer Reservedienstleistung herangezogen oder ehrenamtliche Mitarbeiter von Blaulichtorganisationen, die zu Einsätzen gerufen werden, sich häufig schiefen Blicken der Arbeitgeber und Vorgesetzten ausgesetzt sehen – entsprechende Nachteile bei Einstellung oder Karriere nicht ausgeschlossen.

Die Wirtschaft muss allmählich aufwachen und begreifen, dass Reservisten und ehrenamtliche Helfer elementar dazu beitragen, die Voraussetzungen für das (sichere) Wirtschaften überhaupt erst zu schaffen

Diejenigen, die sich zusätzlich zu Ihren familiären Pflichten und Berufen ehrenamtlich bei den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk und den anderen Blaulichtorganisationen sowie als Reservisten der Bundeswehr engagieren, sind in der Regel die motiviertesten, loyalsten und am breitesten ausgebildeten Mitarbeiter. Zudem verstehen sie zu führen und auch geführt zu werden. Dennoch werden sie oft unter fadenscheinigen Vorwänden ins zweite betriebliche Glied gestellt. Sollte sich allerdings der aktuelle Konflikt ausweiten und Deutschland wirklich zur logistischen Drehscheibe der NATO werden, so wird sich diese Sichtweise als fataler Fehler erweisen. Denn dann werden die Unternehmen die Expertise dieser Personengruppe dringend benötigen und auch ihre Fähigkeit sowohl zivile als auch militärische Sprache verstehen zu können. Loyalität ist ein Geschäft auf Gegenseitigkeit! Vor allem jedoch muss der Begriff „Liefern“ von der Wirtschaft wörtlich genommen werden. Dies bedeutet, zugesagte Liefertermine unumstößlich einzuhalten. Denn zu keiner Zeit ist „just in time“ so bedeutsam wie in einer Krise. Nirgendwo ist das Bewusstsein dafür ausgeprägter als in einer alten Freien und Hansestadt wie Hamburg:

SECURITAS   FUNDAMENTUM
EST   OMNIUM   DIVITIARUM
(Sicherheit ist der Boden auf dem Wohlstand wächst)

Nils Wolk · Wo Entscheiden Folgen hat.